SGB II

Die Fachlichen Weisungen wurden überarbeitet und an die Rechtslage angepasst. Im Wesentlichen geht es um die Übertragung von Aufgaben und Kompetenzen zur Weiterbildung vom Jobcenter an die Agentur für Arbeit. Über diese Änderungen wurde bereits in unserem Beitrag vom 24.06.2024 berichtet. Bekanntgabe der Änderung mit Weisung 202503012 Fachliche Weisungen zu § 16 SGB II

Die Mehrbedarfe für Säuglingen, Kindern und Jugendlichen wurden angepasst. Die wesentlichen Änderungen sind grob in der Weisung 202411011 genannt und konkreter in den Fachlichen Weisungen und deren Anlage 2 zu finden. Weisung 202411011 (Ankündigung) Fachliche Weisungen zu § 21 SGB II (Erläuterung zum Gesetzestext)

Die ab 01.01.2025 geltenden Fachlichen Weisungen zur Weiterbildung wurden veröffentlicht. Die wesentliche Änderung betrifft Kunden von Jobcentern. Für deren Weiterbildung ist ab 2025 die Bundesagentur für Arbeit zuständig. Zu entnehmen den Fachlichen Weisungen zu § 81 SGB III Punkt 7 (Seite 17). Weisung 202411005  (Ankündigung der Fachlichen Weisungen) Fachliche Weisungen zu § 81 SGB III … Weiterlesen

Mit „Fachlichen Weisungen“ wird die Auslegung von Gesetzen für die Mitarbeiter der Agentur definiert. Wie Gesetze, können sich auch Fachliche Weisungen ändern. Die Fachlichen Weisungen zu den §§ 11-11b SGB II wurden von der Bundesagentur für Arbeit in größerem Umfang überarbeitet. Die betroffenen Punkte werden in der Weisung 202410010 benannt. Sie sind auch in der … Weiterlesen

Ab sofort ist es auch möglich, Bezieher von Bürgergeld zu einer Arbeitsgelegenheit mit Rechtsfolgebelehrung zuzuweisen, wenn sie sich der Teilnahme an Eingliederungsmaßnahmen verweigern und/oder wiederholt nicht zu Terminen im Jobcenter erscheinen. Weisung 202410008 Fachliche Weisungen zu § 16d SGB II

Ab 01.01.2025 trifft die Agentur für Arbeit bei Kunden des Jobcenters die Entscheidung zur Weiterbildung. Die Mitarbeiter des Jobcenters identifizieren weiterhin die Notwendigkeit einer Weiterbildung. Beratung, Entscheidung und Finanzierung zur konkreten Weiterbildung wird durch die Mitarbeiter der Agentur für Arbeit vorgenommen. Unterschiedliche Auffassungen zwischen JC und AA sind innerhalb von 10 Tagen zu klären. Zwischenzeitlich … Weiterlesen

Mit Weisung 202404005 wird auf die Änderung/Überarbeitung der Fachlichen Weisungen zu obigen Versicherungen hingewiesen. Die Änderungen wurden im April 2024 veröffentlicht. Weisung 202404005 Fachliche Weisungen zur Kranken- und Pflegeversicherung Fachliche Weisungen zur Rentenversicherung Fachliche Weisungen zur Unfallversicherung